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Georg Eisenreich, bayerischer Staatsminister der Justiz, IPPEN.MEDIA Digital-Chefredakteur Markus Knall (li.) und Jan Ippen, Geschäftsführer IPPEN.MEDIA (re.) im Newsroom

IPPEN.MEDIA & Hate Speech

Justizminister Eisenreich im Interview: „Wir müssen soziale Netzwerke stärker in die Verantwortung nehmen“

Im Gespräch mit dem Münchner Merkur (Redakteurin Cindy Boden & Digital-Chefredakteur Markus Knall) sowie dem Geschäftsführer von IPPEN.MEDIA, Jan Ippen, verlangt Bayerns Justizminister Georg Eisenreich, dass alle anpacken müssen, um Hass im Netz keinen Raum zu geben. Gleichzeitig stellt der Minister Forderungen an die sozialen Netzwerke und den Bund. Jan Ippen macht deutlich, dass sich IPPEN.MEDIA im Rahmen der Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass​​​​​​​“ gegen Hate Speech engagiert und stellt heraus, dass für das Redaktionsnetzwerk Meinungsvielfalt ein zentraler Wert ist.

Der bayerische Staatsminister der Justiz, Georg Eisenreich, war zu Besuch bei IPPEN.MEDIA in München. Der Anlass war ein Gespräch mit Jan Ippen, Geschäftsführer von IPPEN.MEDIA, über das Thema Hate Speech.

Wir dokumentieren im folgenden Ausschnitte aus dem Originalinterview „Hate Speech bekämpfen: Justizminister liebäugelt mit Vorratsdatenspeicherung - und nennt konkreten Rahmen“ bei merkur.de.

Wann wird die Meinungsäußerung zur Hate Speech?

Es gibt Hate Speech, die nicht strafbar, aber trotzdem ein gesellschaftliches Problem ist. Wir als Justiz schreiten ein, wenn die Grenze zur Strafbarkeit überschritten wird. Zum Beispiel bei Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Bedrohung oder Volksverhetzung. Hate Speech verhindert im Übrigen auch Diskussionen und ist ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit.

Georg Eisenreich, Staatsminister der Justiz in Bayern

Wie geht IPPEN.MEDIA mit Hate Speech um?

Als Medienhaus wollen wir eine offene Gesprächskultur fördern. Meinungsvielfalt ist ein zentraler Wert des IPPEN.MEDIA-Netzwerkes. Diskussionen sollen zu einem offenen und produktiven Miteinander führen. Um das zu gewährleisten, filtern wir Hate Speech heraus. 

Jan Ippen, Geschäftsführer von IPPEN.MEDIA

2019 wurde in Bayern das Projekt „Justiz und Medien - konsequent gegen Hass“ gestartet. Wie hat es sich entwickelt?

Mich freut es natürlich sehr, dass das Projekt so erfolgreich ist. Medienunternehmen können Strafanzeigen online stellen, sie können aber auch Prüfbitten an uns richten. ... Und wir haben in der Zwischenzeit schon eine ganze Reihe von rechtskräftigen Verurteilungen. Ich kann jede und jeden nur ermutigen: Beleidigungen, Bedrohungen, Verleumdungen muss man nicht aushalten. Das sind Straftaten. Deswegen: Bitte anzeigen.

Georg Eisenreich, Staatsminister der Justiz in Bayern

Der Kampf gegen Hasskommentare ist eine gesellschaftliche Aufgabe. Was kann jeder Einzelne tun?

Der Staat und alle Teile der Gesellschaft. Jeder wird gebraucht und kann einen Beitrag leisten.

Georg Eisenreich, Staatsminister der Justiz in Bayern

Menschen sollten sich nicht nur allgemein empören, sondern gezielt gegen die Hater eintreten. Engagiertes Entgegentreten vermindert vor allem anderen Hate Speech.

Jan Ippen, Geschäftsführer von IPPEN.MEDIA

IPPEN.MEDIA unterstützt das bayerische Projekt „Justiz und Medien - konsequent gegen Hass“, dass bundesweit eine Vorreiterrolle einnimmt. Zu dem Projekt sind inzwischen einige Beiträge im IPPEN.MEDIA Netzwerk erschienen, auf die wir an dieser Stelle gerne verweisen möchten:

IPPEN.MEDIA ist Teil der Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“

In eigener Sache: Justiz und Medien - konsequent gegen Hass

Hassrede im Netz: Was ist Hate Speech? Definition, Formen, Betroffene

Tipps gegen Hassrede: Was kann jeder gegen Hate Speech im Netz tun?

Hate Speech: Wie kämpft IPPEN.MEDIA gegen Hass-Kommentare unter Artikeln?